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von links nach rechts Ruth Meyer, Prof. Dr. Ory und Prof. Dr Cole vor einem Roll-Up der LMS

Rückblick und Ausblick auf eine sich ändernde Medienordnung

PM 21/2026: Ergebnisse der 184. Sitzung des Medienrates der LMS

Saarbrücken, 20. November 2026: Am gestrigen Donnerstag tagte in der Landesmedienanstalt Saarland der Medienrat zum voraussichtlich letzten Mal in der 10. Amtsperiode des Gremiums.

Der Medienrat stellte den Wirtschaftsplan für 2027 fest. Auf der Tagesordnung standen außerdem Änderungen der Geschäftsordnung und der Gebührensatzung der LMS.

Im Anschluss sprach Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) und Professor für Medien- und Telekommunikationsrecht an der Universität Luxemburg. Er bot einen Rück- und Ausblick auf die Entwicklung der Medienordnung. In seinem Impulsvortrag skizzierte er die Änderungen des Medienrechts seit 2020, von der Einführung der Regulierung von Schleichwerbung und der Festlegung von Programmgrundsätzen im Rundfunk bis hin zur Modernisierung des Medienrechts durch die Implementierung von Medienplattformen und Medienintermediären im Jahr 2020. Außerdem ging er der Frage nach, wie die Medienregulierung auf die Digitalisierung reagieren kann. Dabei ging es unter anderem um medienrechtliche Schranken für den Einsatz von KI im Entwurf zum Digitale-Medien-Staatsvertrag der Länder, welchen er als „spektakulär“ bezeichnete, sowie die Novelle der AVMD-Richtlinie.

Der Medienratsvorsitzende Prof. Dr. Stephan Ory zog eine medienpolitische Bilanz der 10. Amtsperiode und seiner über 20-jährigen Funktion als Vorsitzender des Gremiums. „Die Erfahrungen der zu Ende gehenden Amtszeit des Medienrates belegen, dass die Instrumente der Medienregulierung im Umgang mit digitalen Plattformen in Deutschland und Europa gestärkt werden müssen. Es geht um die effektive Durchsetzung des Jugendschutzes, um die Verantwortlichkeit für KI-generierte Inhalte und Maßnahmen gegen die Schwächung der örtlichen Medien. Inzwischen fließen weit mehr als die Hälfte der Werbeeinnahmen zu Plattformen ab. Journalistisch-redaktionelle Inhalte werden von Algorithmen oft zweitrangig behandelt. Der Digitale Medien-Staatsvertrag, den die Länder vor einigen Wochen vorgelegt haben, geht grundsätzlich in die richtige Richtung. Es muss eine auskömmliche Finanzierung der Landesmedienanstalten hinzukommen, um in Kooperation aller Medienanstalten in Deutschland die immer größer werdenden Aufgaben erledigen zu können.“ Er bedankte sich ausdrücklich bei der Verwaltung und der Direktorin, Ruth Meyer, für die gute Zusammenarbeit und die beachtlichen Leistungen unter herausfordernden Bedingungen.

Zum Abschluss wurden die Mitglieder des Medienrats der 10. Amtsperiode verabschiedet. Aufgrund von Änderungen im Saarländischen Mediengesetz (SMG) müssen alle Mitglieder ausscheiden, die dem Gremium in drei Perioden angehört haben. Zudem haben sich Zahl und Zusammensetzung der entsendenden Stellen geändert. Daher wird das Gremium in der am 01.01.2027 beginnenden Amtsperiode zu weit mehr als der Hälfte mit anderen Personen besetzt sein. Wolfgang Klein, der von der evangelischen Kirche entsandt war, hat dem Medienrat der LMS über 32 Jahre angehört. Für dieses besondere Engagement wurde ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen.

Prof. Dr. Stephan Ory und die Direktorin der Landesmedienanstalt, Ruth Meyer, würdigten die ehrenamtliche Arbeit aller Mitglieder und hoben wesentliche Gremienentscheide der letzten Perioden hervor. Zum Schluss bedankte sich die Direktorin insbesondere beim Vorsitzenden: „Stephan Ory hat die Sitzungen des Medienrats stets mit viel Ruhe und Sachlichkeit geleitet und dafür gesorgt, dass alle Positionen Gehör fanden und offene Fragen geklärt werden konnten. Das war bei den zentralen Themen der LMS der letzten Jahre besonders wertvoll: Hierzu zählen der Ausbau von DAB+ im Saarland, der Umbau des Rundfunkrechts zu einem modernen Medienrecht, die Regulierung von Künstlicher Intelligenz und ihr vielfaltsgerechter Einsatz in den Medien sowie die strukturelle Modernisierung der LMS. Für seine umsichtige Sitzungsleitung und seine sachkundigen Impulse danke ich ihm ganz herzlich“, sagte LMS-Direktorin Ruth Meyer.

Prof. Dr. Stephan Ory gehört dem Medienrat seit Februar 2000 an. Im Mai desselben Jahres wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Seit Januar 2005 ist er Vorsitzender des Gremiums.

Die komplette Tagesordnung des öffentlichen Teils finden Sie unter: https://LMSaar.de/medienrat. Die nächste Sitzung des Medienrates findet am
28. Januar 2027 statt.

Pressekontakt

Julia Kaiser-Conrad und Denise Dräger
Büroleitung und Kommunikation

Der Medi­en­rat der LMS setzt sich aus ehren­amt­li­chen Ver­tre­terinnen und Vertretern gesell­schaft­lich rele­van­ter Grup­pen zusam­men. Vor­sit­zen­der in der 10. Amts­pe­ri­ode (01.01.2023 – 31.12.2026) ist Prof. Dr. Ste­phan Ory.

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