Hintergrund

Hass und Het­ze im Inter­net sind kei­ne Sel­ten­heit. Auf Platt­for­men, ins­be­son­de­re in sozia­len Medi­en, begeg­nen Men­schen digi­ta­ler Gewalt und Cyber­mob­bing in Form von Hass­nach­rich­ten. Die­se Art von Anfein­dun­gen ver­hin­dern eine offe­ne demo­kra­ti­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on und ein gutes Unterhaltungs- und Dis­kus­si­ons­kli­ma im Netz.

Auf­grund der erhöh­ten Anzahl von Hass­kom­men­ta­ren und dem damit ein­her­ge­hen­den Haf­tungs­ri­si­ko auf eige­nen Inter­net­sei­ten oder Social Media Accounts sehen sich Ein­rich­tun­gen bis­her gezwun­gen, unzu­läs­si­ge Kom­men­ta­re zu ent­fer­nen. Hass­kom­men­ta­re oder ‑bei­trä­ge sol­len nicht nur gelöscht, son­dern müs­sen auch kon­se­quent straf­recht­lich geahn­det werden.

Der beson­de­re Fokus liegt auf der Ver­tei­di­gung der grund­recht­lich ver­an­ker­ten Per­sön­lich­keits­rech­te eines/einer jeden Ein­zel­nen im Inter­net. Gleich­zei­tig soll die Mei­nungs­frei­heit geschützt wer­den, deren Aus­übung erst in einem gewalt­frei­en Kli­ma unein­ge­schränkt mög­lich ist. Um dies zu gewähr­leis­ten, ermög­licht die Initia­ti­ve „Cou­ra­ge im Netz – Gemein­sam gegen Hass und Het­ze“ teil­neh­men­den Partner:innen effi­zi­en­te Ver­fah­rens­ab­läu­fe bei der Anzei­ge straf­recht­lich rele­van­ter Sach­ver­hal­te und stellt kla­re Ansprechpartner:innen zur Sei­te, um den ver­fah­rens­tech­ni­schen Pro­zess ins­ge­samt zu ver­ein­fa­chen. Dabei setzt das Pro­jekt auf 2 Säu­len: Der prä­ven­ti­ve Ansatz setzt auf mar­kie­ren­de und dees­ka­lie­ren­de Akti­vi­tä­ten im Netz sowie auf Schu­lun­gen zum dis­zi­pli­nier­ten Strei­ten. Repres­siv wird eine bedie­nungs­freund­li­che Anzei­gen­er­stat­tung via Online-Wache eröffnet.

Die Initia­ti­ve wur­de erst­mals 2017 von der Lan­des­an­stalt für Medi­en NRW ins Leben geru­fen (Pro­jekt Ver­fol­gen statt nur löschen) und ist auch bereits in ande­ren Bun­des­län­dern wie Bre­men, Thü­rin­gen, Hes­sen und Rheinland-Pfalz erfolg­reich gestartet.

Ziele

• Schutz von Frei­heit und Demo­kra­tie im Netz
• Ver­tei­di­gung der grund­recht­lich ver­an­ker­ten Persönlichkeitsrechte
• Erleich­ter­te Rechts­durch­set­zung im Netz
• Zei­chen set­zen gegen Gewalt und für Zivil­cou­ra­ge im Netz

Umsetzung

Um Rechts­durch­set­zung im Netz zu gewähr­leis­ten, ermög­licht die Initia­ti­ve „Cou­ra­ge im Netz – Gemein­sam gegen Hass und Het­ze“ teil­neh­men­den Partner:innen effi­zi­en­te Ver­fah­rens­ab­läu­fe bei der Anzei­gen­er­stel­lung straf­recht­lich rele­van­ter Sach­ver­hal­te und stellt kla­re Ansprechpartner:innen zur Sei­te, um den ver­fah­rens­tech­ni­schen Pro­zess ins­ge­samt zu ver­ein­fa­chen. Die Premiumpartner:innen erhal­ten in einer kos­ten­lo­sen Schu­lung detail­lier­te Infor­ma­tio­nen über die Vor­ge­hens­wei­se und den Ver­fah­rens­ab­lauf zur Mel­dung eines Kom­men­tars im Online-Tool des Landespolizeipräsidiums.

Auch wird für alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger eine bedie­nungs­freund­li­che Anzei­gen­er­stat­tung via Online-Wache eröffnet.

Zugleich setzt das Pro­jekt mit einem prä­ven­ti­ven Ansatz auf mar­kie­ren­de und dees­ka­lie­ren­de Akti­vi­tä­ten im Netz sowie auf Schu­lun­gen zum dis­zi­pli­nier­ten Streiten.

Alle Premiumpartner:innen erhal­ten zur Nut­zung auf der eige­nen Inter­net­sei­te, Accounts in Sozia­len Netz­wer­ken, etc. eine Güte­sie­gel des Pro­jekts zur Ver­fü­gung gestellt. Durch die Nut­zung eines Güte­sie­gels und dem damit ein­her­ge­hen­den hohen Wie­der­erken­nungs­wert wird für jede/n sicht­bar, dass die Projektteilnehmer:innen sich zur Initia­ti­ve und den dahin­ter ste­hen­den Grund­wer­ten beken­nen und offen­siv Hal­tung gegen Hass und Het­ze im Netz beziehen.

Onlinewache

Sie sind Opfer von Hass­nach­rich­ten gewor­den. Jede Bür­ge­rin und jeder Bür­ger kann eigen­stän­dig eine Anzei­ge in der Online­wa­che des Saar­lan­des erstatten.

Über die­sen exter­nen Link gelan­gen Sie direkt zur Online­wa­che: www.saarland.de/polizei/DE/onlinewache Eine Bedie­nungs­an­lei­tung für die Online­wa­che des Saar­lan­des steht Ihnen hier zum Down­load zur Verfügung.

Wie kann man poten­ti­ell straf­recht­lich­re­le­van­te Inhal­te doku­men­tie­ren und in das Online-Tool der Poli­zei ein­ge­ben? Hier­für hat das Lan­des­po­li­zei­prä­si­di­um ein Hand­lungs­leit­fa­den zur Beweis­mit­tel­si­che­rung erstellt.

Premiumpartner:in werden

Das Pro­jekt setzt auf eine brei­te gesell­schaft­li­che Basis nach dem Mot­to das Saar­land zeigt Flag­ge gegen Hass und Het­ze. Bereits jetzt betei­li­gen sich am Pro­jekt über 50 Medi­en­häu­ser, Kom­mu­nen, Kinder- und Jugend­or­ga­ni­sa­tio­nen, der Saar­län­di­sche Jour­na­lis­ten­ver­band sowie Insti­tu­tio­nen der Bil­dung, Prä­ven­ti­on, Frau­en­rech­te, der evan­ge­li­schen und katho­li­schen Kir­che. Möch­ten Sie die Zie­le des Pro­jekts unter­stüt­zen und  Teil des Pro­jekts „Cou­ra­ge im Netz“ im Saar­land als sog. Premiumpartner:in wer­den? Mit Ihrem Enga­ge­ment wür­den Sie einen gro­ßen Bei­trag zum schnel­le­ren Voll­zug auf­sichts­recht­li­cher Tätig­kei­ten und einem effek­ti­ve­ren Medi­en­schutz im Netz leis­ten. Hier­zu wen­den Sie sich ger­ne an die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saarland:

Ina Goe­dert (Mail: goedert@lmsaar.de oder Tel:  0681/389 88 – 52)

Ihr Auf­wand beschränkt sich auf die Teil­nah­me an der Schu­lung sowie der akti­ven Unter­stüt­zung der Pro­jekt­zie­le im Rah­men Ihrer Medi­en­ar­beit bzw. Ihres päd­ago­gi­schen Auf­trags. Eine abschlie­ßen­de Ent­schei­dung über Ihre Teil­nah­me könn­ten Sie im Anschluss an die Schu­lung treffen.

Partner des Aktionsbündnisses 

• Lan­des­me­di­en­an­stalt Saarland
• Minis­te­ri­um der Jus­tiz, ver­tre­ten durch die Staats­an­walt­schaft Saar­brü­cken (Son­der­de­zer­nat Cybercrime)
• Minis­te­ri­um für Inne­res, Bau­en und Sport, Lan­des­po­li­zei­prä­si­di­um Saarland
• Minis­te­ri­um für Arbeit, Sozia­les, Frau­en und Gesund­heit (Lan­des­ju­gend­amt)