Saarbrücken, 29. November 2024: Am gestrigen Donnerstag fand in der Landesmedienanstalt Saarland die 174. Sitzung des LMS-Medienrates statt. Im Fokus standen der Jahresabschluss 2023, der Wirtschaftsplan 2025 sowie aktuelle Herausforderungen der Medienaufsicht.

Als Gast informierte Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Medienanstalten, den Medienrat über die erfolgreiche Medienregulierung auf föderaler, nationaler und europäischer Ebene. Schmid wies in diesem Zusammenhang auf die umfangreichen Anpassungen des europäischen Rechtsrahmens für Medien und Online-Angebote in der vergangenen Legislatur der Europäischen Union hin. Dabei betonte er die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Ländern und der europäischen Ebene, um den dynamischen Entwicklungen im Mediensektor gerecht zu werden: „Wenn einem die politischen Ereignisse der vergangenen Monate schon ungemütlich vorkamen, dann wird es jetzt stürmisch. Sowohl die nationalen als auch die europäischen Regulierer sind mehr denn je gefordert, für den Schutz eines demokratischen Netzes einzustehen. Mit der Erfahrung der vergangenen Jahre können wir zwei Dinge festhalten, die Hoffnung machen: Institutionen- und grenzüberschreitende Zusammenarbeit führt zu Aufsichtserfolgen und wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten“, so Dr. Tobias Schmid.

Wirtschaftsplan 2025
Der Medienrat verabschiedete den Wirtschaftsplan für das Jahr 2025. Mit diesem Plan setzt die LMS einen Punkt hinter einen ausgiebigen Analyse- und Restrukturierungsprozess mit dem Ziel, die Ausgaben maximal zu reduzieren. Dieser größtmögliche Beitrag zur Senkung des Defizits der saarländischen Medienanstalt wird jedoch nicht die fehlende bedarfsgerechte Finanzausstattung der LMS im Hinblick auf die fortdauernden Entwicklungen der Medienlandschaft selbst und der daraus resultierenden Aufgaben für Regulierung und Aufsicht ausgleichen können.

Änderungen der Finanz- und Kostensatzungen
Mit dem Beschluss einer Änderung der Finanzordnung der LMS hat der Medienrat die bilanzielle Finanzsituation der LMS gestärkt. Die ebenfalls beschlossene Änderung der Kostensatzung für die Aufsicht über bundesweite Medien dient der Anpassung dieser Rechtsgrundlage für die Kostenerhebung an die aktuelle Rechts- und Bedarfslage.

Die komplette Tagesordnung des öffentlichen Teils finden Sie unter: LMSaar.de/medienrat.
Die nächste Sitzung des Medienrates findet am 20. Februar 2025 statt.

Fotoinformation (v.l.n.r.): Prof Dr. Stephan Ory, Ruth Meyer, Dr. Tobias Schmid

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